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Geistiges und gewerbliches Eigentum

Das Design des Portals, der Quellcode sowie Logos, Marken und andere unterscheidungskräftige Zeichen, die auf der Website erscheinen, sind Eigentum des Rathauses oder Dritter, seien es natürliche oder juristische Personen, die dem Rathaus die Nutzung gestattet haben. Diese Inhalte sind durch die entsprechenden Rechte des geistigen und gewerblichen Eigentums geschützt.

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Das Rathaus arbeitet daran, dass die auf diesem Webportal angebotenen oder verbreiteten Informationen, Inhalte und Dienste die gesetzlichen Anforderungen an Integrität, Richtigkeit, Aktualität, Barrierefreiheit und Benutzerfreundlichkeit erfüllen.

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Die auf dem Portal bereitgestellten Informationen ersetzen unter keinen Umständen die offizielle Veröffentlichung von Vorschriften oder Akten, die gemäß geltendem Recht veröffentlicht werden müssen. Nur die gedruckten oder elektronischen Ausgaben der offiziellen Journale oder Amtsblätter haben offiziellen und authentischen Charakter.

Das Rathaus haftet nicht für die Nutzung der auf dem Portal veröffentlichten Informationen durch Dritte, noch für Schäden oder finanzielle Verluste, direkt oder indirekt, die durch die Nutzung dieser Informationen entstehen, einschließlich materieller, wirtschaftlicher oder datenbezogener Schäden.

Navigationsdaten

Das Navigationssystem und die für den Betrieb des Webportals erforderlichen Programme erfassen bestimmte Übertragungsdaten, die im Zusammenhang mit der Nutzung von Internetkommunikationsprotokollen stehen, sowie andere Parameter, die den Betrieb des Nutzers betreffen. Diese Informationen werden niemals mit einzelnen Nutzern verknüpft. Sie dienen ausschließlich statistischen Zwecken zur Nutzung des Portals.

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Vervielfältigung von Inhalten

Die vollständige oder teilweise Vervielfältigung der auf dem Portal veröffentlichten Inhalte ist untersagt, außer für die Nutzung von als Open Data veröffentlichten Informationen auf dem Transparenzportal gemäß Gesetz 37/2007 vom 16. November über die Wiederverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors und Königlicher Erlass 1495/2011 vom 24. Oktober, der das Gesetz 37/2007 für den nationalen öffentlichen Sektor umsetzt.

Elektronisches Rathaus (Sede Electrónica)

In Übereinstimmung mit Artikel 7 des Königlichen Erlasses 1671/2009 vom 6. November, der das Gesetz 11/2007 vom 22. Juni über den elektronischen Zugang der Bürger zu öffentlichen Dienstleistungen teilweise umsetzt, ist das Rathaus für die Integrität, Richtigkeit und Aktualität der Informationen und Dienstleistungen verantwortlich, die über das elektronische Rathaus zugänglich sind.

Transparenzportal

Über die auf dem Transparenzportal veröffentlichten Informationen erfüllt das Rathaus regelmäßig und fortlaufend das Prinzip der aktiven Transparenz, das im Gesetz 12/2014 vom 26. Dezember über Transparenz und Zugang zu öffentlichen Informationen festgelegt ist. Zu diesem Zweck wurden geeignete Mechanismen implementiert, um Bürgern den Zugang, die Interoperabilität, Qualität, Wiederverwendung, Identifikation und Auffindbarkeit der Informationen zu erleichtern.

Anwendbares Recht

Im Falle von Konflikten bei der Auslegung der Bedingungen dieses rechtlichen Hinweises sowie in allen Angelegenheiten, die sich auf die Dienstleistungen dieses Portals beziehen, gilt spanisches Recht.

Letzte Aktualisierung: 15/05/2019